Die Fortschritte beim verzögerten CLARITY-Gesetz, einem Gesetzesentwurf zur Kryptomarktstruktur, sind kürzlich ins Stocken geraten, hauptsächlich aufgrund des Widerstands der Bankenbranche gegen Stablecoin-Belohnungen. Trotz der Blockade setzt sich der Krypto-Berater des Weißen Hauses, Patrick Witt, weiterhin stark für die Verabschiedung des Gesetzes ein.
Witt kritisiert Banken wegen Behinderung des Krypto-Fortschritts
In einem Social-Media-Post am Dienstag betonte Witt die Notwendigkeit, den Fokus des CLARITY-Gesetzes auf die Förderung von Innovation zu halten. Er kritisierte Versuche, den Gesetzgebungsprozess in eine wettbewerbsfeindliche Initiative zu verwandeln, und bezeichnete solche Schritte als "beschämend".
Seine Äußerungen stehen im Einklang mit der jüngsten Befürwortung der Kryptowährungsbranche durch Präsident Donald Trump, der Banken beschuldigte, sowohl den breiteren Krypto-Rahmen als auch den letztes Jahr unterzeichneten GENIUS Act untergraben zu wollen. Der Präsident behauptete, dass Finanzinstitute trotz ihrer hohen Gewinne gegen politische Maßnahmen opponieren, die darauf abzielen, mehr Möglichkeiten im digitalen Vermögenssektor zu eröffnen.
Witt verschärfte seine Kritik am Mittwoch und zielte speziell auf den Widerstand der Bankenbranche gegen Stablecoin-Belohnungen ab. Er erklärte:
"Wohl mein Lieblingsteil dieser Belohnungsdebatte ist, wenn Banker sagen: 'Wenn wir das zulassen, werden wir massive Einlagenabflüsse sehen.' Krypto bietet seit JAHREN Belohnungen für Stablecoins an. Wo ist der Einlagenabfluss? Ist er gerade mit uns im Raum?"
Ist das CLARITY-Gesetz in Gefahr?
Traditionelle Banken argumentieren, dass Stablecoin-Produkte mit Belohnungen Einlagen von ihnen abziehen könnten, was die für lokale Kreditvergabe verfügbaren Mittel verringern würde.
Als Reaktion betonen Krypto-Manager die Verbraucherwahl und die Vorteile offenen Wettbewerbs. Einige argumentieren, dass die Einschränkung von Stablecoin-Belohnungen hauptsächlich Bankgewinne schützen würde, während sie die Kontrolle der Menschen über ihre eigenen Finanzen einschränken würde.
Witt hatte zuvor angemerkt, dass ohne einen Kompromiss beim CLARITY-Gesetz keine Beschränkungen für Vermittler bestehen würden, die Stablecoin-Belohnungen anbieten. Er fügte hinzu: "Wenn man dem Argument der Banken über Einlagenabflüsse glaubt, wäre dies katastrophal."
Allerdings stehen dem CLARITY-Gesetz weitere ungelöste Probleme gegenüber. Einige demokratische Senatoren fordern stärkere Schutzmaßnahmen gegen Geldwäsche (AML), Maßnahmen zur Bewältigung wahrgenommener Risiken im dezentralen Finanzwesen (DeFi) und strengere Regeln für persönliche Kryptobestände von hochrangigen Regierungsbeamten.
Während der Landwirtschaftsausschuss des Senats seinen Teil des Gesetzesentwurfs gebilligt hat, laufen im Bankenausschuss des Senats weiterhin Gespräche, um diese verbleibenden Bedenken auszuräumen. Derzeit ist unklar, wann eine Einigung erzielt werden könnte, was die Zukunft des CLARITY-Gesetzes ungewiss lässt.
Häufig gestellte Fragen
Häufig gestellte Fragen: Krypto-Berater des Weißen Hauses verurteilt Bestrebungen, die Ziele des CLARITY-Gesetzes zu untergraben
Anfänger & Definitionsfragen
1. Was ist das CLARITY-Gesetz?
Das CLARITY-Gesetz ist ein vorgeschlagenes US-Gesetz, das klare, einheitliche Regeln für die Kryptowährungs- und digitale Vermögensbranche schaffen soll. Sein Hauptziel ist es, zu definieren, welche digitalen Vermögenswerte Wertpapiere und welche Rohstoffe sind, wodurch jahrelange regulatorische Verwirrung beendet werden soll.
2. Wer ist der Krypto-Berater des Weißen Hauses?
Dies bezieht sich auf Carole House, die als Sonderberaterin für Cybersicherheit und kritische Infrastrukturpolitik im Weißen Haus tätig ist. Sie hat einen Hintergrund in der Politik für digitale Vermögenswerte und ist eine wichtige Stimme im Ansatz der Biden-Administration zur Regulierung von Kryptowährungen.
3. Was bedeutet es, die Ziele des Gesetzes zu untergraben?
Es bedeutet, Maßnahmen zu ergreifen, die das vorgeschlagene Gesetz schwächen, verzögern oder Schlupflöcher schaffen würden. Dies könnte Lobbyarbeit für vage Formulierungen, das Drängen auf übermäßige Ausnahmen für bestimmte Unternehmen oder der Versuch umfassen, die regulatorische Autorität unklar zu halten, um strengere Aufsicht zu vermeiden.
Kontext & Implikationen
4. Warum äußert sich der Berater des Weißen Hauses dazu?
Der Berater betont, dass regulatorische Klarheit eine Priorität der Regierung für nationale Sicherheit, Verbraucherschutz und Finanzstabilität ist. Indem sie Untergrabungsversuche verurteilt, signalisiert sie starke Unterstützung für einen definitiven Rechtsrahmen und warnt Branchenakteure davor, ihn zu verwässern.
5. Was sind die Hauptziele des CLARITY-Gesetzes?
- Klare Zuständigkeit: Entscheidende Aufteilung der regulatorischen Aufsicht zwischen der SEC und der CFTC.
- Verbraucherschutz: Einführung von Regeln zur Verhinderung von Betrug und Gewährleistung von Transparenz.
- Innovation & Wettbewerbsfähigkeit: Rechtssicherheit bieten, damit US-Unternehmen ohne Angst vor plötzlichen Durchsetzungsmaßnahmen innovieren können.
- Finanzstabilität: Integration der Kryptomärkte in das breitere Finanzsystem mit angemessenen Schutzmaßnahmen.
6. Wer könnte das Gesetz untergraben wollen und warum?
- Einige Kryptofirmen: Unternehmen, die in einer regulatorischen Grauzone operiert haben, könnten strengere Regeln, Compliance-Kosten oder die Einstufung als Wertpapier fürchten.
- Branchenlobbyisten: Gruppen, die für die geringstmögliche Regulierung eintreten, um maximale Flexibilität und minimale staatliche Aufsicht zu erreichen.